{"id":302,"date":"2022-03-17T12:42:55","date_gmt":"2022-03-17T11:42:55","guid":{"rendered":"https:\/\/hermersberg.de\/wp\/2022\/03\/17\/kita-und-baugebiet-kommen-nicht-voran-gemeinde-wartet-auf-genehmigungen\/"},"modified":"2022-03-17T12:42:55","modified_gmt":"2022-03-17T11:42:55","slug":"kita-und-baugebiet-kommen-nicht-voran-gemeinde-wartet-auf-genehmigungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hermersberg.de\/wp\/2022\/03\/17\/kita-und-baugebiet-kommen-nicht-voran-gemeinde-wartet-auf-genehmigungen\/","title":{"rendered":"Kita und Baugebiet kommen nicht voran \u2013 Gemeinde wartet auf Genehmigungen"},"content":{"rendered":"<div>Hermersberg. \u201eWir w\u00fcrden gerne etwas schaffen, keiner l\u00e4sst uns\u201c, beschreibt Hermersbergs B\u00fcrgermeister Erich Sommer (CDU) die Situation in der Gemeinde. Sie wartet bei zwei gro\u00dfen Projekten darauf, dass \u00fcbergeordnete Beh\u00f6rden und beteiligte Unternehmen Vorleistungen erf\u00fcllen. Betroffen sind das Neubaugebiet und der Kitaneubau.<\/div>\n<div>\u00a0<\/div>\n<div>Die von vielen Kommunen und Bauwilligen beklagte \u00dcberlastung des Bauamtes des Landkreises, die zur Folge hat, dass monatelang auf Genehmigungen gewartet werden muss, bremst den Kindergartenneubau aus. Und beim Neubaugebiet, erl\u00e4uterte Sommer dem Gemeinderat, kommt es beim Katasteramt zu Verz\u00f6gerungen. Was aber nicht am Amt liege. Hintergrund sei, dass die Pfalzwerke die Hochspannungsleitung in dem Gebiet aus dem Grundbuch l\u00f6schen mussten. Bevor das nicht passiert ist, kann das Katasteramt die neuen Pl\u00e4ne nicht ins Liegenschaftskataster \u00fcbernehmen.<\/div>\n<div>Hier habe es jetzt einen kleinen Lichtblick gegeben, sagte Sommer. Vergangene Woche h\u00e4tten die Pfalzwerke geschrieben, dass sie ihre Unterschrift zur L\u00f6schung beglaubigen lie\u00dfen. Wenn die L\u00f6schung vorliege, k\u00f6nnen die Pl\u00e4ne ans Katasteramt geschickt werden. \u201eErst wenn die Pl\u00e4ne beim Katasteramt sind, k\u00f6nnen wir die Baupl\u00e4tze verkaufen\u201c, sagte Sommer. Das sollte urspr\u00fcnglich bis Ende 2021 passieren. \u201eViele Bauherren haben darauf gewartet.\u201c Gerade vor dem Hintergrund, dass es immer teurer werde zu bauen, schmerzen diese Verz\u00f6gerungen.<\/div>\n<div>\u00a0<\/div>\n<div>Parallel dazu wird an den Pl\u00e4nen f\u00fcr die Wasserver- und Abwasserentsorgung gearbeitet. Die seien schon sehr weit fortgeschritten. Zu kl\u00e4ren sei noch, ob in ein Regenr\u00fcckhaltebecken eine Lehmschicht eingebaut werden m\u00fcsse. Mehrkosten: 40.000 Euro. Das muss gekl\u00e4rt werden, um von der Struktur- und Genehmigungsdirektion S\u00fcd (SGD) in Kaiserslautern die Einleitegenehmigung zu bekommen. Man sei mit der SGD im Gespr\u00e4ch. \u201eWir haben keine Lust, Pl\u00e4ne hinzuschicken und dann hei\u00dft es, so geht das nicht. Das wollen wir im Vorfeld gekl\u00e4rt haben, um die Pl\u00e4ne dann so auszuarbeiten, dass wir die Genehmigung bekommen, um keine weitere Verz\u00f6gerung zu erfahren\u201c, sagte Sommer. Sobald die Einleitegenehmigung da sei, \u201eschreiben wir die Erschlie\u00dfungsarbeiten aus\u201c.<\/div>\n<div>\u00a0<\/div>\n<div>W\u00f6chentlich stehe man mit der Kreisverwaltung wegen des Kindergartens in Kontakt. Dabei gehen Hermersberg und H\u00f6hein\u00f6d gemeinsam vor, da beide ihren Kindergarten erweitern m\u00fcssen und alles getan haben, um schnell bauen zu k\u00f6nnen. \u201eAber ohne Genehmigung k\u00f6nnen wir keine Zuschussantr\u00e4ge stellen\u201c, sagte Sommer. Auf der einen Seite werde von vorgesetzten Beh\u00f6rden und Ministerien etwas von den Kommunen erwartet \u2013 hier, dass das Betreuungsangebot ausgebaut wird \u2013, andererseits w\u00fcrden Kommunen woanders ausgebremst. Es gebe runde Tische mit verschiedenen Beteiligten, die Hoffnungen weckten. Zum Beispiel beim Kita-Team, bei den Eltern. Die m\u00fcsse man dann wieder entt\u00e4uschen, weil Genehmigungen fehlen.<\/div>\n<div>\u00a0<\/div>\n<div>\u201eEs ist schwer und dauert ellenlang\u201c, res\u00fcmierte Sommer. Die Zeitspanne, um Projekte umzusetzen, werde immer l\u00e4nger. Da stelle sich schon die Frage, \u201ewem es eigentlich noch Spa\u00df macht, Kommunalpolitik zu machen\u201c. Immerhin investiere Hermersberg in den Kita-Bau 2,2 Millionen Euro, stemme davon voraussichtlich 1,8 Millionen Euro selbst. Aber allein, um erwartete 400.000 Euro Zuschuss beantragen zu k\u00f6nnen, m\u00fcsse man schon so lange warten.<\/div>\n<div>\u00a0<\/div>\n<div>\u00a0<\/div>\n<div>\u00a0<\/div>\n<div>Ausgabe Die Rheinpfalz Pirmasenser Rundschau &#8211; Nr. 59<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hermersberg. \u201eWir w\u00fcrden gerne etwas schaffen, keiner l\u00e4sst uns\u201c, beschreibt Hermersbergs B\u00fcrgermeister Erich Sommer (CDU) die Situation in der Gemeinde. 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