Wenig investiert – Bürger bekommen Geld zurück
Der erste Beigeordnete Dirk Palm leitete in Vertretung des erkrankten Ortschefs Erich Sommer die Versammlung. Bernd Naßhan vom Heltersberger Planungsbüro ISA referierte über den Fortschritt der grundlegenden Reform der Bebauungspläne im Dorf. Ziel sei es, die teils fast 70 Jahre alten Bebauungspläne neu zu strukturieren, sie an die Gegebenheiten und zeitgemäßen Rahmenbedingungen anzupassen und so den Bauherren ein Maximum an Freiheit einzuräumen.
Weil die teilweise sogar noch von Hand gezeichneten Pläne unvollständig sind, kündigte Naßhan die Aufhebung der noch aus den späten 40er und frühen 50er Jahren stammenden Bebauungspläne der Gebiete „Im Winkel“ und „In der Dorngewanne“ an. Da die Festsetzungen nahezu identisch seien, sollen die bisher getrennten Bebauungspläne „In der Bleiche“, „In der langen Dell-Mozartstraße“, „In der langen Dell 2“ und „Steinweisgewanne“ zu einem einzigen Gebiet zusammengefasst werden.
Als größten Bereich nannte der Experte den Bebauungsplan „In den Dorfwiesen“, der in den 60er Jahren aufgestellt wurde und an dem bis heute mehr als 30 Änderungen vorgenommen wurden. So komme es flächendeckend vor, dass aufgrund von Ausnahmegenehmigungen auf etlichen Grundstücken etwas erlaubt wird, was den Nachbarn nach dem antiquierten Reglement verboten sei. „Damals wurde das Baurecht insbesondere in Bezug auf die Höhe, Ausrichtung und Ausdehnung der Gebäude ziemlich restriktiv gehandhabt“, erklärte Naßhan. Durch die Erneuerung werde damit dann auch der Weg frei, um beispielsweise Häuser nach dem Prinzip „Wohnen für Generationen“ oder mit Photovoltaikanlagen zu errichten.
Ein weiterer Schwerpunkt seiner Arbeit ist die Digitalisierung der Pläne und damit die Anpassung an moderne Anforderungen gewesen. „Damit macht Hermersberg als erste Gemeinde weit und breit einen wichtigen Schritt in Richtung Zukunft“, sagte der Ingenieur. Bis aber alles genehmigt sei, dauere es noch etwa neun bis zwölf Monate, da aufgrund des hohen Umfangs der Veränderungen mit großer Wahrscheinlichkeit ein förmliches Verfahren von der Aufsichtsbehörde gefordert werde. Dabei hätten dann auch die Bürger die Möglichkeit, eigene Anregungen einzubringen.
Über die Wiederkehrenden Beiträge mit jährlicher Spitzabrechnung statt der bisherigen fünfjährigen Ansparzeit, informierte Philipp Lösch von der Verbandsgemeindeverwaltung. Detailliert schilderte er dabei die Ausgaben während des letzten Ausbauprogramms, das 2016 beendet wird. Von den mit rund 620 000 Euro vorgesehenen Investitionen seien lediglich 125 000 Euro ausgegeben worden. Letztes Jahr seien dann lediglich die Planungskosten für den zweiten Bauabschnitt zur Sanierung der Schulstraße in Höhe von knapp 20 000 Euro aufgelaufen, während im laufenden Jahr noch keine Maßnahmen durchgeführt wurden.
Neben der Gemeinde, die 40 Prozent der Kosten trägt, sei der restliche Bürgeranteil mit jährlich 10 Cent pro Quadratmeter gewichteter Grundstücksfläche erhoben worden. Anfang Dezember erhalten die Beitragszahler dann für den gesamten Zeitraum ihre Abrechnungsbescheide. Sie könnten sich auf hohe Rückzahlungen einstellen, erklärte der Sachbearbeiter für Bauleitplanung und Beitragsrecht.
„Wir erwarten nennenswerte Fördermittel auch für den Straßenausbau, falls wir als Schwerpunktgemeinde im Dorferneuerungsprojekt anerkannt werden“, begründete Dirk Palm, weshalb die Durchführung der Maßnahmen ins Stocken geraten war. Mit der Entscheidung über die Anerkennung sei bis etwa Mai nächsten Jahres zu rechnen. Richtig sei, dass die Landeszuschüsse nur dem Gemeinde-, nicht aber dem Bürgeranteil zufließen, bestätigte der Beigeordnete die Aussage des SPD-Fraktionssprechers Jochen Werle. (Dienstag, den 18. Oktober 2016, Pirmasenser Zeitung)
