Hermersberg. „Wir würden gerne etwas schaffen, keiner lässt uns“, beschreibt Hermersbergs Bürgermeister Erich Sommer (CDU) die Situation in der Gemeinde. Sie wartet bei zwei großen Projekten darauf, dass übergeordnete Behörden und beteiligte Unternehmen Vorleistungen erfüllen. Betroffen sind das Neubaugebiet und der Kitaneubau.
Die von vielen Kommunen und Bauwilligen beklagte Überlastung des Bauamtes des Landkreises, die zur Folge hat, dass monatelang auf Genehmigungen gewartet werden muss, bremst den Kindergartenneubau aus. Und beim Neubaugebiet, erläuterte Sommer dem Gemeinderat, kommt es beim Katasteramt zu Verzögerungen. Was aber nicht am Amt liege. Hintergrund sei, dass die Pfalzwerke die Hochspannungsleitung in dem Gebiet aus dem Grundbuch löschen mussten. Bevor das nicht passiert ist, kann das Katasteramt die neuen Pläne nicht ins Liegenschaftskataster übernehmen.
Hier habe es jetzt einen kleinen Lichtblick gegeben, sagte Sommer. Vergangene Woche hätten die Pfalzwerke geschrieben, dass sie ihre Unterschrift zur Löschung beglaubigen ließen. Wenn die Löschung vorliege, können die Pläne ans Katasteramt geschickt werden. „Erst wenn die Pläne beim Katasteramt sind, können wir die Bauplätze verkaufen“, sagte Sommer. Das sollte ursprünglich bis Ende 2021 passieren. „Viele Bauherren haben darauf gewartet.“ Gerade vor dem Hintergrund, dass es immer teurer werde zu bauen, schmerzen diese Verzögerungen.
Parallel dazu wird an den Plänen für die Wasserver- und Abwasserentsorgung gearbeitet. Die seien schon sehr weit fortgeschritten. Zu klären sei noch, ob in ein Regenrückhaltebecken eine Lehmschicht eingebaut werden müsse. Mehrkosten: 40.000 Euro. Das muss geklärt werden, um von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) in Kaiserslautern die Einleitegenehmigung zu bekommen. Man sei mit der SGD im Gespräch. „Wir haben keine Lust, Pläne hinzuschicken und dann heißt es, so geht das nicht. Das wollen wir im Vorfeld geklärt haben, um die Pläne dann so auszuarbeiten, dass wir die Genehmigung bekommen, um keine weitere Verzögerung zu erfahren“, sagte Sommer. Sobald die Einleitegenehmigung da sei, „schreiben wir die Erschließungsarbeiten aus“.
Wöchentlich stehe man mit der Kreisverwaltung wegen des Kindergartens in Kontakt. Dabei gehen Hermersberg und Höheinöd gemeinsam vor, da beide ihren Kindergarten erweitern müssen und alles getan haben, um schnell bauen zu können. „Aber ohne Genehmigung können wir keine Zuschussanträge stellen“, sagte Sommer. Auf der einen Seite werde von vorgesetzten Behörden und Ministerien etwas von den Kommunen erwartet – hier, dass das Betreuungsangebot ausgebaut wird –, andererseits würden Kommunen woanders ausgebremst. Es gebe runde Tische mit verschiedenen Beteiligten, die Hoffnungen weckten. Zum Beispiel beim Kita-Team, bei den Eltern. Die müsse man dann wieder enttäuschen, weil Genehmigungen fehlen.
„Es ist schwer und dauert ellenlang“, resümierte Sommer. Die Zeitspanne, um Projekte umzusetzen, werde immer länger. Da stelle sich schon die Frage, „wem es eigentlich noch Spaß macht, Kommunalpolitik zu machen“. Immerhin investiere Hermersberg in den Kita-Bau 2,2 Millionen Euro, stemme davon voraussichtlich 1,8 Millionen Euro selbst. Aber allein, um erwartete 400.000 Euro Zuschuss beantragen zu können, müsse man schon so lange warten.
Ausgabe Die Rheinpfalz Pirmasenser Rundschau - Nr. 59
